Allgemeine Geschäftsbedingungen


gültig ab dem 01.10.2020

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Bedingungen (AGB) sind Grundlage sämtlicher durch TERRITORY EMBRACE GmbH, Kortumstraße 16, 44787 Bochum (nachfolgend TERRITORY EMBRACE genannt), Ihnen, unserem Kunden (nachfolgend „Sie“ und „Kunde“), gegenüber erbrachten Lieferungen und Leistungen einschließlich Beratungsleistungen im Zusammenhang mit den von uns betriebenen und im Einzelvertrag näher bezeichneten bewerber-, ausbildungs- und/oder berufs(orientierungs)bezogenen Onlineportalen, einschließlich deren Subdomains (.de, .at, .ch, etc., nachfolgend PLATTFORMEN genannt).

1.2. Gegenstand eines Vertrages ist die Zurverfügungstellung eines Profilbereichs und/oder die Aufnahme einer stellen- oder ausbildungsbezogenen Anzeige oder einer sonstigen Online-Werbeform des Kunden ggfs. ergänzt um Angaben über das Unternehmen des Kunden und dessen Leistungsspektrum auf einer von uns vermarkteten PLATTFORM. Über die passive Darstellungsmöglichkeit hinaus bieten wir je nach den Vereinbarungen des Einzelvertrages auch auf eine aktive Ansprache der Nutzer unser PLATTFORMEN bezogene Profilpflege-, Recruiting-, Sourcing- und weitere Dienstleistungen an.

1.3. TERRITORY EMBRACE ist bei Vereinbarung eines Werbebudgets berechtigt, im Rahmen des Budgets Werbemittel im Namen und Auftrag des Kunden auch auf von Dritten betriebenen Bewerbungsplattformen (einschließlich Social Media Kampagnen) zu platzieren. Der Kunde ermächtigt uns, ihn in diesem Rahmen gegenüber den Drittanbietern zu vertreten und deren aktuelle Nutzungsbedingungen sowie administrativen und technischen Vorgaben zu akzeptieren. Sofern und soweit der Kunde dies nicht wünscht oder einzelne Drittanbieter bzw. Plattformen hiervon ausschließen will, muss er das TERRITORY EMBRACE gesondert schriftlich mitteilen.

1.4. Unser Angebot und unsere Bedingungen sind für den Business-to-Business-Bereich konzipiert und gelten nur gegenüber Unternehmen (nach § 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen; allein diese sind bestellberechtigt. Unsere Bedingungen gelten nicht gegenüber Verbrauchern. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an unseren Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

1.5. Allgemeine Geschäftsbedingungen unseres Kunden finden keine Anwendung, selbst wenn wir deren Geltung im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen haben oder ohne ausdrücklichen Widerspruch Lieferungen oder Leistungen erbracht oder entgegengenommen haben. Selbst wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit deren Geltung. Mit Auftragserteilung erkennen Sie unsere Bedingungen als allein maßgeblich an. Diesen AGB gehen allein diejenigen Regelungen der Parteien vor, die diese im Auftrag oder in sonstigen Vereinbarungen oder Absprachen abweichend von diesen AGB regeln.

1.6. Zum Wohle der Nutzer unser PLATTFORMEN sollen diese ein möglichst breites Angebot an personalsuchenden Unternehmen haben. TERRITORY EMBRACE ist daher nicht gehindert, mit anderen Unternehmen aus dem Geschäftsbereich des Kunden einen vergleichbaren Vertrag abzuschließen oder weiterzuführen.

2. Vertragsschluss

2.1. Ein wirksamer Vertrag zwischen TERRITORY EMBRACE und dem Kunden wird erst mit Bestätigung (Annahme) des Auftrags des Kunden (Angebot) durch TERRITORY EMBRACE in Schrift- oder Textform geschlossen. Eine solche Annahme liegt auch in der Übersendung der Zugangsdaten zu einem gebuchten Partnerprofil; diese erfolgt innerhalb von drei Werktagen ab Eingang eines vom Kunden unterschriebenen Angebots. Der konkrete wechselseitige Leistungsumfang ergibt sich dabei jeweils aus dem geschlossenen Einzelvertrag.

2.2. Wir behalten uns vor, Werbeaufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen abzulehnen. Das gilt auch, wenn der Inhalt der Werbung gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, anstößig ist oder deren Veröffentlichung für uns unzumutbar oder durch Dritte untersagt ist. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Vertretern aufgegeben werden.

2.3. Wir lehnen einen Vertragsschluss ab, wenn wir begründeten Anlass zu der Annahme haben, dass die Inanspruchnahme unser Leistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder unser Ansehen in der Öffentlichkeit gefährden könnte, ohne dass dies unserem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich zuzurechnen ist. Mit Rücksicht auf die anderen Kunden und aufgrund unserer eigenen weltanschaulichen Wertvorstellungen und Überzeugungen werden wir insbesondere keine Werbeaufträge annehmen und keine Registrierungen von Personen, Unternehmen oder Vereinigungen akzeptieren, die eine rechtsextreme oder Gewalt verherrlichende oder Bevölkerungsteile diskriminierende oder sonstige antidemokratische Haltung nach außen erkennbar werden lassen. Sofern uns derartiges, etwa bei einer automatisierten Online-Registrierung, erst nach Vertragsschluss bekannt wird, behalten wir uns vor, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beenden. Nicht auf bereits erbrachte Leistungen bezogene Vorauszahlungen werden dann erstattet, Schadensersatzansprüche des Kunden sind – ausgenommen bei grobem Verschulden oder bei Personenschäden – ausgeschlossen.

2.4. Änderungen dieser AGB werden Ihnen schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widersprechend Sie einer Änderung nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als durch Sie anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens werden Sie im Falle der Änderung der AGB noch gesondert hingewiesen.

3. Online-Buchung, Angaben im elektronischen Geschäftsverkehr

3.1. Die Möglichkeit zur Online-Buchung einzelner Leistungen oder von Leistungspaketen ist kein Angebot an Verbraucher, über unsere Website oder auf anderem elektronischen Weg einen Vertrag mit uns zu schließen. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Eine Online-Buchung ist ausschließlich unmittelbaren Anbietern von Stellen/Praktikums-/Ausbildungsplätzen in Industrie, Handwerk, Handel und den freien Berufen möglich, jedoch nicht HR-Dienstleistern wie Agenturen oder Headhunter im Rahmen Ihrer Tätigkeit. Mit Ihrer Registrierung und Angabe des Unternehmensnamens/Firma sowie durch jede Buchung bestätigen Sie, als gewerblicher Unternehmer im Rahmen der Buchungsvoraussetzungen zu handeln. Wir können eine Registrierung und/oder Buchung jederzeit stornieren, wenn diese Voraussetzungen tatsächlich nicht vorliegen.

3.2. Bei der Online-Registrierung sowie bei jeder Online-Buchung sind die vorliegenden Geschäftsbedingungen zu akzeptieren; Sie können sich diese anzeigen lassen, herunter laden und ausdrucken. Darüber hinaus werden diese Bedingungen nicht in einer für Sie über das Internet zugänglichen Weise gespeichert, hier werden nur die stets aktuellen Bedingungen dargestellt.

3.3. Die Präsentation unserer Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Buchung durch den Kunden (Bestellung) ist ein bindendes Angebot. Ihre Bestelldaten werden gespeichert und wir bestätigen den Eingang der Bestellung durch eine Bestätigungs-E-Mail, welche die für die Vertragsdurchführung erforderlichen Bestelldaten enthält. Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme Ihres Vertragsangebotes durch uns dar, es sei denn, sie wird ausdrücklich als Auftragsbestätigung gekennzeichnet. Die Bestellbestätigung dient lediglich Ihrer Information, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine ausdrücklich als solche bezeichnete Auftragsbestätigung annehmen oder auch früher, indem wir Ihnen die gebuchte Leistung auf unserem Portal zur Verfügung stellen, sofern dies vor Erhalt der Auftragsbestätigung erfolgt. Ansonsten ist unsere Rechnung als Auftragsbestätigung anzusehen. Letztere enthält noch einmal alle für die Vertragsdurchführung und Abrechnung erforderlichen Bestelldaten. Der Vertragstext wird nicht in einer für den Kunden über das Internet zugänglichen Weise gespeichert.

3.4. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Wird der Vertrag in zwei Sprachfassungen angeboten und/oder ausgefertigt, dann ist die deutsche Fassung maßgeblich.

3.5. Bei der Bestellung über unsere Website umfasst der Bestellvorgang insgesamt vier Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschte Leistung aus. Im zweiten Schritt geben Sie Ihre Kontaktdaten sowie Rechnungsdaten bzw., sofern Sie über einen Account verfügen, Ihre Login-Daten ein. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im letzten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (Adresse, E-Mail für Rechnungen, Zahlungsmethode, Laufzeit/Kosten) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „jetzt kostenpflichtig buchen“ an uns absenden und ein verbindliches Angebot abgeben. Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Absendung erkennen und mit Hilfe der Zurück-Funktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

3.6. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Leistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Leistungsbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

3.7. Sie haben kein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht, da es sich um keinen Verbrauchervertrag handelt. Davon unabhängig sind Ihre Ansprüche auf Gewährleistung, sofern unsere Leistung Fehler aufweist.

3.8. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und verarbeitet. Wir verweisen auf unsere Datenschutzerklärung.

3.9. Streitbeilegungsverfahren: Wir sind nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr.

4. Material

4.1. „Material“ im Sinne der nachfolgenden Regelungen sind die für eine Werbeschaltung/Online-Integration notwendigen Werbemittel, Inhalte und Informationen, wobei der Begriff „Werbemittel“ auch Stellenanzeigen umfasst. Dieses Material kann aus Dateien, Fotos, Texten, Grafiken sowie sonstigen Informationen sowohl in analoger als auch in digitaler Form bestehen. In der Regel wird das Material von den Kunden selber über einen Administrationsbereich auf der jeweiligen PLATTFORM eingestellt, es sei denn, die Parteien vereinbaren ausdrücklich anderes. Die Übergabe des Materials erfolgt dann elektronisch per gesicherter Fernübertragung. Klarstellend wird festgehalten, dass die zur Ausführung und Funktion der Materialien notwendigen Programmiercodes auch als Material im Sinne dieses Vertrages gelten.

4.2. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass das Material rechtzeitig, spätestens jedoch vier Werktage, vor erster Schaltung eben jener Werbung vollständig, fehlerfrei, den vertraglichen Vereinbarungen entsprechend und für die vereinbarte Schaltung tauglich, an TERRITORY EMBRACE übergeben wird. Die jeweiligen Zieladressen der Links (URL im Internet) sind ebenfalls mit anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, etwaig von ihm verlinkte Inhalte während der Vertragslaufzeit vorzuhalten.

4.3. TERRITORY EMBRACE behält sich vor, das Material auch auf technische Eignung hinsichtlich der vereinbarten Schaltung zu prüfen, ist dazu aber nicht verpflichtet.

4.4. Sollte die Mängelfreiheit im vor stehenden Sinne nicht sichergestellt sein, ist TERRITORY EMBRACE berechtigt, das Material unverzüglich aus der weiteren Nutzung zu nehmen. In einem solchen Fall ist ein Nachweis eines Schadens seitens TERRITORY EMBRACE nicht notwendig. An TERRITORY EMBRACE können wegen dieser Maßnahme keine Ansprüche gestellt werden.

5. Rechte und Pflichten des Kunden

5.1. Digitale Texte, Medien und sonstiges Material zur Einstellung in die PLATTFORM sind uns oder dem von uns genannten Ansprechpartner bei TERRITORY EMBRACE in einem technisch einwandfreien, virengeprüften und auch sonst geeigneten elektronischen Zustand zu liefern. Sind die gelieferten Daten erkennbar ungeeignet oder beschädigt, wird unverzüglich Ersatz angefordert. Bei verspäteter Anlieferung, nachträglicher Änderung oder fernmündlich übermittelten Korrekturen besteht keine Gewähr für eine ordnungsgemäße Veröffentlichung des Eintrags. Das gilt auch, wenn sich Mängel an der Vorlage erst bei der Veröffentlichung zeigen.

5.2. Bei der optischen und inhaltlichen Gestaltung und der Lieferung von Material durch den Kunden sind die technischen und administrativen Vorgaben der PLATTFORM zu beachten. Der Kunde verpflichtet sich, seine Kontaktdaten auf dem aktuellen Stand zu halten und uns bei Veränderungen umgehend zu informieren. Sofern der Kunde für seinen Bereich auf der PLATTFORM eine kommunikationsbezogene Eigenständigkeit in Anspruch nimmt, ist er zu einer ausreichenden Anbieterkennzeichnung verpflichtet.

5.3. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass das Material die gesetzlich geforderten Informationen über kommerzielle Kommunikation bei Schaltung erkennbar enthält, insbesondere als kommerzielle Kommunikation (Werbung) erkennbar ist, und den Kunden als natürliche oder juristische Person, die die kommerzielle Kommunikation in Auftrag gegeben hat, erkennen lässt.

5.4. Der Kunde garantiert, dass die Inhalte des Materials nicht gegen geltendes Recht, behördliche Verbote sowie die guten Sitten verstoßen. Die Verantwortung für den Inhalt des Materials, sowie der Werbeflächen trägt ausschließlich der Kunde. Bei der Gestaltung und Herstellung des Werbemittels wird der Kunde geltendes Recht beachten und dafür Sorge tragen, dass keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, verletzt werden. Das gilt insbesondere für das geistige Eigentum Dritter (Marken-, Urheber- oder sonstige Rechte) und allgemeine gesetzliche Vorschriften (etwa zum Jugendschutz oder Schutz der Persönlichkeitsrechte). Personenbezogene Daten dürfen nur im Rahmen des anwendbaren Datenschutzrechts verarbeitet und genutzt werden. Stellt der Kunde nachträglich fest, dass das Werbemittel geltendes Recht und/oder Rechte Dritter verletzt, so wird er uns hiervon unverzüglich in Textform unterrichten.

5.5. Die Ausgestaltung des Materials darf keine Windows-Systemmeldung vortäuschen. Sie darf nicht über den Werbezweck irreführen. Sofern das Werbemittel nicht durch Anordnung und Gestaltung allgemein als Werbung erkennbar ist, können wir es als Werbung, insbesondere mit dem Wort „Anzeige“, kennzeichnen oder von redaktionellen Inhalten absetzen. Gestalterische Funktionselemente des Werbemittels müssen auch tatsächlich aktivierbar sein.

5.6. Der Kunde wird TERRITORY EMBRACE unverzüglich über festgestellte Störungen der Leistungserbringung durch TERRITORY EMBRACE informieren. Entsprechendes gilt, sofern und soweit der Kunde davon Kenntnis erlangt, dass das von ihm im Rahmen dieses Vertrages überlassene Material gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter verletzt.

5.7. Der Kunde stellt TERRITORY EMBRACE von allen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit der vertragsgemäßen Nutzung des vom Kunden überlassenen Materials, einschließlich der erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung, frei. Klarstellend wird festgehalten, dass TERRITORY EMBRACE berechtigt ist, jedoch nicht verpflichtet, eine inhaltliche Prüfung des Materials vorzunehmen.

5.8. Der Kunde gestattet es TERRITORY EMBRACE, die von ihm in freigegebenen Werbemitteln und/oder sonst standardmäßig in seiner Öffentlichkeitsarbeit genutzten Firmen, Marken/Logos und geschäftlichen Bezeichnungen zur Förderung der vertraglichen Zwecke auf der PLATTFORM, in Social-Media-Kanälen und in der öffentlichen Kommunikation, insbesondere in PR-Mitteilungen, zu verwenden. In diesem Rahmen können auch vom Kunden stammende Bilder, Videos, Texte und Werbeaussagen genutzt werden, sofern es um eine bloße Verlinkung, ein Framing oder eine sonstige Referenz auf vom Kunden bereits veröffentliche Inhalte geht; der Kunde kann dem jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. In dem Fall werden diese Inhalte aus den eigenen Internetangeboten der TERRITORY EMBRACE entfernt. Aufgrund von Archivierungsdiensten können im Internet veröffentlichte Informationen auch nach ihrer Löschung auf der Ursprungs-Seite weiterhin aufzufinden sein. Nach den derzeit bekannten Informationen können Fotos und Daten bei Social-Media-Diensten nicht mehr gelöscht werden, sondern werden nur nicht mehr öffentlich gezeigt. Sonstige Maßnahmen mit Öffentlichkeitswirkung wird TERRITORY EMBRACE mit dem Kunden vorab abstimmen.

6. Rechte und Pflichten von TERRITORY EMBRACE

6.1. TERRITORY EMBRACE benennt dem Kunden für die jeweilige operative Abstimmung einen verantwortlichen Mitarbeiter als projektbezogenen Ansprechpartner.

6.2. Das Werbemittel des Kunden wird an vereinbarter oder von uns nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden bestimmter Stelle platziert und dort im Rahmen der vereinbarten Verfügbarkeit abrufbar gehalten. Der Kunde hat vorbehaltlich einer individuellen Vereinbarung keinen Anspruch auf eine Platzierung der Werbemittel an einer bestimmten Position der jeweiligen Website oder auf Einhaltung einer bestimmten Zugriffszeit auf die jeweilige Website. Eine Umplatzierung des Werbemittels innerhalb des vereinbarten Umfeldes ist möglich, sofern die Werbewirkung dadurch nicht erheblich beeinträchtigt wird.

6.3. Der Inhalt des Werbemittels und dessen technische Spezifikationen wie Größe, statisch/animiert, Dateiformat, interaktiv HTML, Flash, Rich-Media, Sonderform wie Mouse-Move oder Nanosite, die Einzelheiten der Bereitstellung des Werbemittels durch den Kunden, die Art der Verlinkung, die Vergütung für den Werberaum und die Laufzeit der Werbung ergeben sich aus dem Einzelvertrag. Für die rechtzeitige und ordnungsgemäße Lieferung des Werbemittels ist der Kunde verantwortlich.

6.4. Das Werbemittel wird in der Regel über einen Hyperlink mit der Internetseite des Kunden (Zielseite) verknüpft, so dass die Internetseite aufgerufen wird, wenn das Werbemittel mit einem Mausklick aktiviert wird. Der Kunde wird während der gesamten Laufzeit des Vertrags die Zielseite abrufbar halten. Dem Kunden ist es jederzeit gestattet, eine andere Zielseite zu bestimmen und die Verknüpfung des Werbemittels mit einer anderen Internetseite festzulegen. Soweit für uns eine solche Änderung zumutbar ist, wird die Verknüpfung unverzüglich geändert. Im Falle von Störungen bei der Verlinkung des Werbemittels zu der Zielseite wird uns der Kunde von diesen Störungen unverzüglich in Textform in Kenntnis setzen.

7. Rechteeinräumungen

7.1. Der Kunde räumt uns das Recht ein, die für den Kunden zu speichernden Daten des Materials vervielfältigen und öffentlich zugänglich machen zu dürfen, soweit dies zur Erbringung der nach dem Vertrag geschuldeten Leistungen erforderlich ist. Der Kunde räumt uns daher sämtliche für die Nutzung und auftragsgemäße Schaltung des Eintrags auf der PLATTFORM erforderlichen Rechte am Material ein. Diese Rechte sind übertragbar. Wir sind berechtigt, die Daten des Kunden in einem Ausfallrechenzentrum vorzuhalten und zur Beseitigung von Störungen Änderungen an der Struktur der Daten oder dem Datenformat vorzunehmen.

7.2. Die vorstehende Rechteeinräumung beinhaltet das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, öffentlichen Wiedergabe, zur Bearbeitung, soweit dieses zur Durchführung der vertraglichen Leistungen von TERRITORY EMBRACE erforderlich ist, sowie alle erforderlichen Datenbankrechte. Insbesondere, aber nicht abschließend, sind hiervon erfasst:

das Multimedia- und Online-Recht, d.h. das Material und/oder Bearbeitungen desselben zu digitalisieren, auf allen Medien zu speichern, im Rahmen einer Multimedia-Produktion mit anderen Werken, insbesondere anderem Material zu vereinen, das Produkt auch interaktiv auf elektronischem Weg nutzbar zu machen sowie der Öffentlichkeit auf der PLATTFORM zugänglich zu machen; Werbeinhalte des Kunden auch zur Einbindung auf den PLATTFORMEN auch auf externen Speicherplätzen zu speichern (z.B. Vimeo zur Speicherung von Videos); das Datenbankrecht, d.h. das Material und Bearbeitungen desselben, insbesondere in elektronischer Form, digitalisiert zu erfassen und auf allen bekannten Speichermedien allein oder gemeinsam mit anderen Elementen, insbesondere Werken einschließlich anderem Material, zu speichern und zu bearbeiten; das Bearbeitungsrecht, d.h. das Material umzugestalten und auf sonstige Weise zu bearbeiten, insbesondere zu verkleinern, zu vergrößern, zu kürzen, fortzusetzen und zu ergänzen.

7.3. Der Kunde garantiert, dass er sämtliche zur vertragsgemäßen Nutzung im Internet oder auf einem Onlinedienst erforderlichen Nutzungsrechte, insbesondere sämtliche oben angeführten Rechte von sämtlichen Inhabern von Urheber-, Marken-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- und sonstigen Rechten, an dem von ihm überlassenen Material (wie z.B. Texten, Fotos, Grafiken, Tonträger, Videobänder, etc.) inne hat.

8. Freigabe des Eintrags

8.1. Der Kunde wird seinen Eintrag unverzüglich nach unser Bestätigung des Eintrags auf dessen Richtigkeit und mangelfreie Abrufbarkeit und Darstellung untersuchen und etwaige Mängel innerhalb von einer Woche nach der ersten Schaltung rügen. Nach Ablauf dieser Zeit gilt der Eintrag als genehmigt. Andere Leistungsmängel sind unverzüglich nach Entdeckung zu rügen.

8.2. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass der Kunde seinen handelsrechtlichen Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

9. Laufzeit

9.1. Die Laufzeit eines Einzelvertrages beträgt in der Regel 12 Monate ab dem Tag der Freischaltung des Materials (nachfolgend Mindestlaufzeit genannt), sofern nicht abweichend vereinbart. Wird der Vertrag nicht vier Wochen vor Ablauf der Mindestlaufzeit bzw. eines Verlängerungszeitraums gekündigt, so verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils ein weiteres Jahr.

9.2. Eine ordentliche Kündigung wird bei Nichteinhaltung der Kündigungsfrist ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen und fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon jedoch unberührt. Ein wichtiger Grund im Sinne dieses Vertrages liegt insbesondere dann vor, wenn der Kunde trotz wiederholter Fristsetzung die Zahlungen der vertraglich vereinbarten Vergütung verweigert und/oder nicht rechtzeitig leistet oder aber wenn der Kunde gegen seine Pflichten aus Ziff. 5.4., 7.3., 10.3., 15.1. oder 15.7. dieses Vertrages verstößt und uns unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden eine weitere Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zugemutet werden kann. Unser Recht zum Vertragsrücktritt nach Ziff. 2.3. und etwaige Sonderkündigungstatbestände bleiben unberührt.

9.3. Jede Kündigung hat in Schriftform zu erfolgen.

10. Inhaltliche Verantwortung

10.1. TERRITORY EMBRACE hat das redaktionelle und gestalterische Letztentscheidungsrecht hinsichtlich der PLATTFORMEN. Bei der Nutzung der Inhalte und Dienste der PLATTFORM hat der Kunde die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten (unberührt hiervon bleibt die Pflicht der TERRITORY EMBRACE, Inhalte und Dienste frei von Rechten Dritter zu liefern).

10.2. Der Kunde ist für alle eigenen Inhalte auf der PLATTFORM selbst verantwortlich (z. B. Profil, eigene Stellenanzeigen, eigene Kommentare oder Beiträge). Hierzu zählen auch fremde Inhalte, die er sich zu eigen macht. Es ist im Innenverhältnis zwischen der TERRITORY EMBRACE und dem Kunden nicht die Aufgabe der TERRITORY EMBRACE, diese Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, sämtliche eigenen Inhalte aktuell zu halten und mit den Inhalten nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen.

10.3. Stellt uns der Kunde stellt die für seinen Eintrag auf der PLATTFORM und/oder ggfs. den angeschlossenen Social-Media-Kanälen vorgesehenen Inhalte, Informationen und Materialien (z.B. Kontaktdaten, Fotos, Hyperlinks, Texte usw.) zur Verfügung, obliegt es dem Kunden, diese Inhalte und Materialien daraufhin überprüfen zu lassen, ob sie rechtlich unbedenklich sind, etwa ob bei Agenturfotos eine ausreichende Lizenzierung vorliegt und der erforderliche Bildquellennachweis erfolgt. Es ist nicht unsere Aufgabe, diese Inhalte auf Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Wir sind in keinem Fall für Sachaussagen über Produkte, Leistungen und Unternehmen des Kunden verantwortlich. Stellt der Kunde Texte oder Bildvorlagen bei, trägt allein er die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit dieser Vorlagen. Der Kunde erklärt durch Übermittlung an TERRITORY EMBRACE, über die entsprechenden Rechte zur Veröffentlichung auf der PLATTFORM und den angeschlossenen Social-Media-Kanälen zu verfügen. Der Kunde wird TERRITORY EMBRACE insofern von allen Ansprüchen Dritter und den angemessenen Kosten einer Rechtsverteidigung freistellen. So gehen auch alle Ansprüche von Verwertungsgesellschaften (z.B. VG Bild-Kunst) zu Lasten des Kunden, der uns spätestens bei Übersendung des Werbemittels alle für Verwertungsgesellschaften notwendige Angaben mitzuteilen hat.

10.4. Die Schaltung (öffentliche Zugänglichmachung) des Werbemittels oder des Kundenprofils kann sofort unterbrochen werden, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass es und/oder die Zielseite und/oder das Umfeld der Zielseite rechtswidrig ist und/oder Rechte Dritter verletzen. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung liegen insbesondere dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen, gleich welcher Art, gegen uns, den Seitenbetreiber und/oder gegen den Kunden ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder Rechtsverletzung stützen. Die Unterbrechung der Schaltung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist.

10.5. Der Kunde ist über die Unterbrechung der Werbemittelschaltung unverzüglich zu unterrichten und unter Bestimmung einer Frist zur Ausräumung des Verdachts aufzufordern. Nach fruchtlosem Fristablauf steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht hinsichtlich der Werbemittelschaltung zu. Unser Vergütungsanspruch bis zum nächsten ordentlichen Beendigungszeitpunkt bleibt unberührt. Der Kunde ist berechtigt, innerhalb der Frist die Schaltung eines anderen Werbemittels und/oder die Verlinkung mit einer anderen Internet-Seite zu verlangen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten trägt der Kunde.

10.6. Wir sind berechtigt, den Zugang zu allen Inhalten des Kunden auf der PLATTFORM zu unterbinden (Sperrung), soweit behördlich/gerichtlich angeordnet oder soweit die Inhalte nach der begründeten Auffassung der TERRITORY EMBRACE gesetzlichen oder behördlichen Verboten widersprechen oder sofern die TERRITORY EMBRACE durch einen Dritten aufgrund der Inhalte des Kunden in Anspruch genommen wird. Der Kunde ist über die Sperrung unverzüglich zu unterrichten und unter Bestimmung einer Frist zur Ausräumung des Verdachts aufzufordern. Die Sperrung ist aufzuheben, sobald der Verdacht der Rechtswidrigkeit bzw. der Rechtsverletzung ausgeräumt ist und keine behördliche oder gerichtliche Anordnung entgegen steht. Bei fruchtlosem Fristablauf oder wenn der Verdacht nicht ausgeräumt wird, steht uns ein sofortiges Kündigungsrecht zu. Auch wenn dieses nicht ausgeübt wird, können wir dann den Eintrag löschen. Dem Kunden wird vorher eine Gelegenheit zur Datensicherung eingeräumt. Unser Vergütungsanspruch bis zum nächsten ordentlichen Beendigungszeitpunkt bleibt unberührt.

11. Vergütung und Zahlungsmodalitäten

11.1. Es gelten unsere zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Listenpreise, soweit nicht im jeweiligen Einzelvertrag andere Preise vereinbart wurden. Alle Preise verstehen sich in EURO. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht in unseren Preisen eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Unsere Vergütung wird bei der Zurverfügungstellung eines Partnerprofils und sonstigen dauernden Leistungen vorab zu Beginn eines Leistungszeitraums bzw. eines jeden Vertragsjahres fällig sowie bei Zusatzleistungen nach Ziff. 1.2. Satz 2 nach deren Erbringung, sofern im Einzelfall keine Vorkasse vereinbart wurde. Die Abrechnung der Schaltung von Werbemitteln erfolgt für den gesamten Leistungszeitraum vorab. Rechnungen von TERRITORY EMBRACE sind innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der ordnungsgemäßen Rechnung bei dem Kunden ohne Abzüge auf das von TERRITORY EMBRACE angegebene Konto zu zahlen. Maßgeblich für die Rechtzeitigkeit ist das Datum des Zahlungseingangs bei TERRITORY EMBRACE.

11.2. Änderungen der Preise haben auf laufende Aufträge erst nach dreimonatiger Karenzzeit, gerechnet ab dem Ende des Monats, in dem die Änderung der Preise dem Kunden mitgeteilt wurde, Auswirkungen; der Kunde kann den Vertrag außerordentlich zum Zeitpunkt des Inkrafttretens höherer Preise kündigen. Die Kündigung muss uns innerhalb von zwei Monaten nach Erhalt der Änderungsankündigung zugehen (Ausschlussfrist).

11.3. TERRITORY EMBRACE ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, die weitere Leistung auszusetzen, bis der Kunde sämtliche ausstehenden Zahlungen oder eine entsprechende Sicherheit geleistet hat. Eine Geldschuld des Kunden ist während des Verzuges mit einem Zinssatz von neun (9) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für das Jahr zu verzinsen, mindestens aber mit einem Zinssatz von neun (9) Prozent für das Jahr. Die Geltendmachung weiterer Schäden und einer gesetzlichen Kostenpausschale im Falle des Verzugs bleibt unberührt. Wir haben bei Verzug des Kunden Anspruch auf Zahlung einer Pauschale (Verzugspauschale) in Höhe von 40 EUR. Dies gilt auch, wenn es sich bei der Entgeltforderung gegenüber dem Kunden um eine Abschlagszahlung oder sonstige Ratenzahlung handelt. Die Verzugspauschale ist auf einen geschuldeten Schadensersatz nur insoweit anzurechnen, als der Schaden in Kosten der Rechtsverfolgung begründet ist.

11.4. Wir sind berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn uns nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Kunden wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der offenen Forderungen der TERRITORY EMBRACE durch den Kunden aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag gilt) gefährdet wird.

12. Gewährleistung

12.1. Wir erbringen unsere vertraglichen Leistungen mit der üblichen kaufmännischen Sorgfalt und technische Leistungen nach dem allgemeinen Stand der Technik.

12.2. Für Gewährleistungsansprüche gelten, vorbehaltlich abweichender vertraglicher Vereinbarung, die gesetzlichen Bestimmungen.

12.3. Der Eintrag des Kunden wird an vereinbarter oder von uns nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Interessen des Kunden bestimmter Stelle platziert und dort im Rahmen der vereinbarten Verfügbarkeit abrufbar gehalten. Der Kunde hat vorbehaltlich einer individuellen Vereinbarung keinen Anspruch auf eine Platzierung des Eintrags an einer bestimmten Position innerhalb der PLATTFORM. Eine Umplatzierung des Eintrags innerhalb des vereinbarten Umfeldes ist möglich, sofern der Zweck des Eintrags dadurch nicht erheblich beeinträchtigt wird. Eine bestimmte grafische Beschaffenheit des Eintrages ist nicht Vertragsbestandteil.

12.4. Die Leistungspflicht besteht darin, während der Vertragslaufzeit für die Darstellung des Eintrages des Kunden Speicherplatz zur Verfügung zu stellen und dessen Auffindbarkeit in der PLATTFORM sicher zu stellen. Das kann auch durch Subunternehmer geschehen. Der Nachweis der Veröffentlichung kann durch aktuelle Bildschirmausdrucke oder durch die Reproduktion datierter und mit Uhrzeit versehener Dateien geführt werden.

12.5. Wir gewährleisten gegenüber dem Kunden eine Verfügbarkeit der PLATTFORM von 99 % im Jahresdurchschnitt. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit werden Wartungsarbeiten nicht berücksichtigt, die außerhalb der üblichen Geschäftszeiten in der Zeit von 22 Uhr bis 6 Uhr durchgeführt werden und dazu führen können, dass der Dienst zu dieser Zeit nicht verfügbar ist. Nicht berücksichtigt werden ferner solche Einschränkungen der Verfügbarkeit, die auf Umständen außerhalb unseres Verantwortungsbereichs beruhen.

12.6. TERRITORY EMBRACE wird das Werbemittel während des jeweils vereinbarten Zeitraums innerhalb der Vertragslaufzeit bis zum Erreichen der jeweils vereinbarten Gesamtmedialeistung auf der PLATTFORM einstellen. Im Zweifel sind dabei die von TERRITORY EMBRACE ermittelten Zahlen zur Medialeistung maßgeblich. Wird die Gesamtmedialeistung im vereinbarten Zeitraum nicht oder nicht vollständig oder gar die Werbung nicht ordnungsgemäß geschaltet, so wird TERRITORY EMBRACE die Schaltung ehestmöglich im noch ausstehenden Umfang nachzuholen. TERRITORY EMBRACE ist dabei berechtigt, etwaige Nachlieferungen auch nach der Vertragslaufzeit in Abstimmung mit dem Kunden zu erbringen. Schlagen zwei Nachholversuche fehl, so ist der Kunde zur Preisminderung oder im Falle der Nichterfüllung zum Rücktritt berechtigt. Weitergehende Ansprüche stehen ihm nicht zu. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die die Tauglichkeit der Leistung nur unerheblich beeinträchtigen, bestehen nicht.

12.7. Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (der Hinderungsgrund liegt außerhalb des Einflussbereichs der Parteien und es konnte bei Vertragsschluss vernünftigerweise nicht erwartet werden, diesen Grund in Betracht zu ziehen oder ihn oder seine Folgen zu vermeiden, wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation, Epidemien und in diesem Zusammenhang ohne Verschulden der Parteien getroffene behördliche Anordnungen, Tod oder längere Krankheit eines nicht ohne weiteres ersetzbaren Mitarbeiters mit speziellen Fähigkeiten usw.) oder aufgrund von Umständen im Einflussbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Kunden zuzurechnende Dritte etc.) hat TERRITORY EMBRACE nicht zu vertreten und berechtigen uns, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. TERRITORY EMBRACE behält den Anspruch auf die vollständige Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung, wenn das Material in angemessener Zeit nach Beseitigung der Störung veröffentlicht wird.

12.8. Soweit wir Kontaktzahlen bei Ad Impressions (Aufrufe der Werbung enthaltenden Websites) oder Ad Clicks (Anklicken der Werbemittel) garantieren, tritt bei Nichterreichen eine Verlängerung der Werbeschaltung ein, sofern keine Partei dies vorher ausdrücklich ausgeschlossen hat. Bei Nichtverlängerung besteht ein Minderungsanspruch des Kunden. Werden bestimmte Kontaktzahlen innerhalb einer bestimmten Laufzeit vereinbart und diese schon vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit erreicht, so erfolgt bei einvernehmlicher Fortführung der Online-Werbung bis zum Ende der Laufzeit eine entsprechende Erhöhung der vereinbarten Vergütung.

12.9. Kann TERRITORY EMBRACE ihre vertraglichen Leistungen bei Schaltung eines Werbemittels nicht oder nicht vollständig oder nicht vertragsgemäß erbringen, weil das Material vom Kunden nicht rechtzeitig bzw. nicht ordnungsgemäß und/oder mangelfrei zur Verfügung gestellt wird, behält TERRITORY EMBRACE den Anspruch auf vollständige Zahlung der vertraglich vereinbarten Vergütung.

13. Haftung TERRITORY EMBRACE

13.1. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und nach dem ProdHaftG. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. In diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt; die gleiche Begrenzung gilt auch ansonsten, soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird.

13.2. Unsere Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist auf die Höhe unseres vertraglichen Entgelts begrenzt, soweit bei Vertragsschluss kein höherer Schaden vorhersehbar war und uns kein vorsätzliches Handeln vorwerfbar ist. Soweit TERRITORY EMBRACE technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihr geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung. Wir haften für Datenverluste des Kunden, wenn wir oder unsere Erfüllungsgehilfen diese Datenverluste grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben und der Kunde durch zumindest arbeitstägliche Datensicherung sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. TERRITORY EMBRACE haftet auch nicht für das Erreichen des vom Kunden intendierten Werbeerfolgs durch die vertragsgemäße Zusammenarbeit mit TERRITORY EMBRACE. Ein etwaiges Recht des Kunden, sich bei einer von uns zu vertretenden, nicht in einem Mangel der Leistung bestehenden, Pflichtverletzung vom Vertrag zu lösen, bleibt unberührt.

13.3. Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist die Haftung ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von TERRITORY EMBRACE.

13.4. Die verschuldensunabhängige Haftung als Vermieter für bei Vertragsabschluss vorhandene Sachmängel der Website bzw. des Internetportals wird ausgeschlossen. Wir haften nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen zum Server oder bei Strom- oder Serverausfällen, die nicht in unserem Einflussbereich stehen. Das gilt auch für unvollständige oder nicht aktualisierte Angebote auf Proxy-Servern (Zwischenspeichern) anderer Provider oder Online-Dienste.

14. Bewertungen oder Erfahrungsberichte auf der PLATTFORM

TERRITORY EMBRACE bietet auf ihren PLATTFORMEN vor allem Praktikanten bzw. Auszubildenden die Möglichkeit, ihre aktuellen oder historischen Arbeitgeber nach mehreren Kriterien zu bewerten. Der Kunde nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass durch die Schaltung von Werbung auf den PLATTFORMEN keinerlei redaktioneller Einfluss auf seine etwaige Bewertung als Arbeitgeber genommen werden kann. Bei Ausüben von Druck seitens des Kunden, die Bewertungen auf den PLATTFORMEN in jeglicher Form zu ändern, ist TERRITORY EMBRACE berechtigt, die Geschäftsbeziehung umgehend zu beenden. Ansprüche auf Rückerstattung der nach dem Einzelvertrag gezahlten oder noch zu zahlenden Vergütungen sind ausdrücklich ausgeschlossen. Sollte darüber hinaus eine Manipulation der Bewertungen seitens des Kunden nachweisbar sein, ist TERRITORY EMBRACE berechtigt, Schadensersatz gegenüber dem Kunden einzufordern.

15. Geheimhaltung, Vertraulichkeit, Datenschutz

15.1. Der Kunde verpflichtet sich, alle vertraulichen Informationen der TERRITORY EMBRACE, die er bei Durchführung des Vertrages erfahren, vertraulich zu behandeln. Das bedeutet insbesondere, dass er diese Informationen weder selbst noch durch Mitarbeiter Dritten bekanntgeben oder sonst zur Kenntnis gelangen lassen dürfen (etwa durch Einsichtnahme am Bildschirm oder auf Ausdrucken). Er darf die vertraulichen Informationen nicht unbefugt kopieren oder sonst zu anderen als den vertraglich zwischen den Parteien vereinbarten Zwecken verwenden. Eine anderweitige Nutzung oder Weitergabe der Informationen durch den Kunden ist nur zulässig, wenn TERRITORY EMBRACE, von der die vertraulichen Informationen stammen, zuvor schriftlich oder in Textform eingewilligt hat. Die Rechte an den Informationen, die der Kunde von TERRITORY EMBRACE erhalten hat, verbleiben bei dieser, soweit nicht etwas anderes vertraglich geregelt wird. Sollte der Kunde Kenntnis davon erlangen, dass vertrauliche Informationen entgegen dieser Vertraulichkeitsregelung weitergegeben wurden, hat er die TERRITORY EMBRACE umgehend zu informieren.

15.2. „Vertrauliche Informationen“ sind alle für den Kunden als solche erkennbaren Geschäftsgeheimnisse nach § 2 Nr. 1 GeschGehG der TERRITORY EMBRACE, sowie alle wirtschaftlich, rechtlich, steuerlich oder technisch sensiblen oder vorteilhaften Informationen der TERRITORY EMBRACE, die dem Kunden bekannt werden oder im Rahmen der Vorgespräche der Parteien bereits bekannt geworden sind, auf welche der Kunde oder seine Mitarbeiter einen Zugriff erhalten und/oder diese an einem Bildschirm/Endgerät sichtbar machen können. „Vertrauliche Informationen“ können auch solche Informationen sein, die in irgendeiner Weise als vertraulich oder gesetzlich geschützt erkennbar bezeichnet werden oder deren vertraulicher Inhalt offensichtlich ist, etwa, weil sie sich auf Kalkulations-, Abrechnungs- und Ausschreibungsunterlagen oder auf vertragliche Regelungen der TERRITORY EMBRACE, etwa mit ihren Kunden, beziehen, oder weil es sich um Zugangsdaten zu einem IT-System der TERRITORY EMBRACE handelt. Der Begriff „Vertrauliche Informationen“ umfasst sowohl jegliches Anschauungsmaterial wie Unterlagen, Schriftstücke, Notizen, Dokumente, digitale Aufzeichnungen etc. als auch mündliche Mitteilungen.

15.3. „Öffentlich bekannte Informationen“ sind solche Informationen, die nachweislich vor ihrer Bekanntgabe bereits dem Kunden oder seinen Organen, Angestellten und Bevollmächtigten zugänglich waren bzw. ohne deren Verschulden während der Geltungsdauer des Vertrages öffentlich bekannt wurden. Der Begriff „vertrauliche Information“ umfasst nicht solche Informationen, die dem Kunden auf anderem Wege als durch die TERRITORY EMBRACE bekannt wurden und hierbei durch niemanden eine Geheimhaltungspflicht verletzt wurde. Ein Reverse Engineering („Rückbau“ im Sinne von § 3 (1) Nr. 2 b) GeschGehG) seitens des Kunden ist dabei ausgeschlossen.

15.4. Diese Verpflichtung zum Schutze vertraulicher Information beinhaltet nicht solche Informationen, die öffentlich bekannt sind. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht nicht gegenüber Gerichten und Behörden, soweit eine (auch strafrechtliche) Rechtspflicht zur Weitergabe/Herausgabe besteht oder die jeweilige Information in einem zivilrechtlichen Prozess zwischen den Parteien oder einer der Parteien und einem Dritten relevant ist. Der Kunde verpflichtet sich, die TERRITORY EMBRACE vor Offenlegung vertraulicher Informationen zu informieren, es sei denn eine solche Mitteilung ist gesetzlich nicht zulässig. Eine Offenlegung gegenüber Dritten kann unter den Voraussetzungen des § 5 GeschGehG gerechtfertigt sein. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht nicht in Bezug auf Informationen, deren Übermittlung durch Rechtsvorschriften oder behördliche Anordnungen vorgeschrieben ist, etwa wenn Betroffene von ihren gesetzlichen Auskunftsrechten Gebrauch machen. Bei einem digitalen Austausch vertraulicher Informationen sind von den Parteien hierfür einvernehmlich genutzte Telekommunikations-, Filehosting-, Storage- oder Messagingdienste nicht als „Dritte“ anzusehen. Gleiches gilt für ordnungsgemäß verpflichtete Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DS-GVO.

15.5. Die überlassenen Informationen oder Teile hiervon können vom Kunden auf einer need-to-know Basis an externe Berater, die zur Vertraulichkeit verpflichtet sind, oder solche Vertreter weitergegeben werden, die zur betreffenden Auftragsdurchführung benötigt werden und von der Vertraulichkeit der gegebenen Informationen unterrichtet und gleichlautend verpflichtet wurden oder einer gesetzlichen Pflicht zur Berufsverschwiegenheit unterliegen. Der Kunde erklärt ausdrücklich, für jegliche schuldhafte Verletzung der Verschwiegenheitspflicht durch diese einzustehen. Der Kunde darf Subunternehmer, die von den vertraulichen Informationen Kenntnis erlangen sollen, lediglich nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der TERRITORY EMBRACE im Rahmen der Vertragsdurchführung einsetzen. Die sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Verpflichtungen sind auch diesen nachweislich aufzuerlegen. Die Parteien stimmen darin überein, dass mit der Weitergabe geheimhaltungsbedürftiger Informationen eine Übertragung von Eigentums- oder Ausschließlichkeitsrechten an diesen Informationen in keiner Weise verbunden ist. Alle an den geheimhaltungsbedürftigen Informationen bestehenden Rechte verbleiben im Eigentum der TERRITORY EMBRACE.

15.6. Innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach schriftlicher Aufforderung der TERRITORY EMBRACE wird der Kunde alle vorliegenden vertraulichen Informationen und aufgrund dieser Informationen gefertigten weiteren Unterlagen an die TERRITORY EMBRACE zurücksenden bzw. ihr die Vernichtung der Informationen und Unterlagen nachvollziehbar nachweisen. Eine Löschung erfolgt nicht, soweit die Informationen für die Durchführung eines Vertrages zwischen den Parteien verwendet werden sollen oder eine Verpflichtung zur Aufbewahrung aus Gesetz oder aufgrund behördlicher/gerichtlicher Anordnung besteht; in diesem Fall ist die weitere Speicherung der vertraulichen Informationen durch den Kunden nur zum Zwecke der Erfüllung dieser Verpflichtungen zulässig.

15.7. Über TERRITORY EMBRACE und deren PLATTFORM erhält der Kunde bei entsprechend gebuchten Services, z.B. der Möglichkeit einer Direktbewerbung, Informationen und Daten von Nutzern. Diese Daten sind ausschließlich zum Geschäftszweck der PLATTFORM und somit zum Aufbau des persönlichen Netzwerks des Kunden freigegeben. Der Kunde verpflichtet sich, insoweit alle einschlägigen gesetzlichen und vertraglichen Datenschutzvorgaben zu beachten und sich im Rahmen der vom PLATTFORM-Nutzer zu akzeptierenden Datenschutzbestimmungen, einsehbar jeweils auf der PLATTFORM, zu halten. Darin findet sich eine Übersicht der dem Kunden theoretisch zugänglich gemachten bzw. übermittelten Daten der PLATTFORM-Nutzer. Der Kunde darf diese Daten nur zu dem Zweck verarbeiten, zu dem sie ihm befugt übermittelt worden sind (Zweckbindung) und nicht unbefugt an Dritte (im datenschutzrechtlichen Sinn) weitergeben oder anderweitig zur Kenntnis bringen. Der Kunde gewährleistet in seinem Verantwortungsbereich ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau gemäß Art. 32 DS-GVO unter Festlegung der hierfür geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen für eine Sicherheit der Verarbeitung und bei einer Datenübermittlung an ein Unternehmen im Drittland, welche nur für konzernangehörige Unternehmen sowie Auftragsverarbeiter und unter Beachtung der sonstigen Bestimmungen der DS-GVO gestattet ist, die Einhaltung der Grundsätze nach Kapitel V. der DS-GVO.

15.8. Bei einem vereinbarten Zugang zu einem Profilbereich erhält der Kunde einen passwortgeschützten Account mit Login-Daten (Zugangsdaten). Der Account darf nur von einem/r einzigen uns vorher namentlich genannten Mitarbeiter/in des Kunden (User) genutzt und nicht weitergegeben werden. Jeder weitere User des Profilbereichs muss einen eigenen Account von uns eingerichtet bekommen. Die Anzahl an Accounts ergibt sich aus dem Einzelvertrag, weitere Accounts können einvernehmlich hinzu gebucht werden. Der vom Kunde autorisierte User darf den Profilbereich nicht für private Zwecke nutzen. Die bereitgestellten Zugangsdaten sind vom Kunde geheim zu halten und nur berechtigten Usern mitzuteilen oder zu überlassen.

15.9. Der Kunde wird die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen dafür schaffen, dass die Zugangsdaten unautorisierten Dritten nicht zugänglich sind. Das ist auf Verlangen nachzuweisen. Bei einem Zugriff unter Nutzung der richtigen und gültigen Zugangsdaten kann TERRITORY EMBRACE davon ausgehen, dass ein berechtigter User den Zugriff vornimmt. Der Kunde haftet für jede schuldhafte Verletzung der ihm obliegenden Sorgfaltspflichten durch die von ihm berechtigten User. Bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder mehrmaliger falscher Eingabe von Zugangsdaten wird der Profilbereich bis zur Klärung gesperrt.

16. Verarbeitung personenbezogener Kundendaten

Es gilt unsere Datenschutzerklärung für Unternehmenskunden der TERRITORY EMBRACE GmbH.

17. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

17.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss jedweden Kollisionsrechts. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.

17.2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Bochum auch Erfüllungsort.

17.3. Gerichtsstand ist an unserem Sitz. Der Kunde und wir sind auch zur Erhebung der Klage oder der Einleitung sonstiger gerichtlicher Verfahren am allgemeinen Gerichtsstand der anderen Partei berechtigt. Zwingende gesetzliche Bestimmungen über ausschließliche Gerichtsstände bleiben unberührt.